„Europa Souveräner Nationen“ – Versionsunterschied

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Neben der deutschen AfD und tschechichen SPD sind Parteien beteiligt, die erstmals in das [[Europäisches Parlament|Europäische Parlament]] einzogen. Die französische [[Reconquête]] war durch Übertritte zum Ende der vorhergehenden Wahlperiode in der Fraktion [[Europäische Konservative und Reformer]] (EKR) vertreten, nach einer Spaltung der Partei traten nur die aus der Partei ausgeschlossenen [[Mitglied des Europäischen Parlaments|MdEP]] in die EKR ein. [[Wiedergeburt (bulgarische Partei)|Wasraschdane]], [[Hnutie Republika]] und [[Mi Hazánk Mozgalom]] hatten bereits im April 2024 eine „Erklärung von [[Sofia]]“ unterzeichnet, auf der auch das Programm der Fraktion fußen soll.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.derstandard.de/story/3000000225474/afd-bildet-laut-medienbericht-dritte-europaskeptische-fraktion-im-eu-parlament |titel=AfD bildet laut Medienbericht dritte europaskeptische Fraktion im EU-Parlament |sprache=de-AT |abruf=2024-07-10}}</ref> Weitere Unterzeichner, wie z.&nbsp;B. das niederländische [[Forum voor Democratie]], hatten den Einzug ins Europaparlament verpasst.
Neben der deutschen AfD und tschechichen SPD sind Parteien beteiligt, die erstmals in das [[Europäisches Parlament|Europäische Parlament]] einzogen. Die französische [[Reconquête]] war durch Übertritte zum Ende der vorhergehenden Wahlperiode in der Fraktion [[Europäische Konservative und Reformer]] (EKR) vertreten, nach einer Spaltung der Partei traten nur die aus der Partei ausgeschlossenen [[Mitglied des Europäischen Parlaments|MdEP]] in die EKR ein. [[Wiedergeburt (bulgarische Partei)|Wasraschdane]], [[Hnutie Republika]] und [[Mi Hazánk Mozgalom]] hatten bereits im April 2024 eine „Erklärung von [[Sofia]]“ unterzeichnet, auf der auch das Programm der Fraktion fußen soll.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.derstandard.de/story/3000000225474/afd-bildet-laut-medienbericht-dritte-europaskeptische-fraktion-im-eu-parlament |titel=AfD bildet laut Medienbericht dritte europaskeptische Fraktion im EU-Parlament |sprache=de-AT |abruf=2024-07-10}}</ref> Weitere Unterzeichner, wie z.&nbsp;B. das niederländische [[Forum voor Democratie]], hatten den Einzug ins Europaparlament verpasst.


Der deutsche AfD-Abgeordnete Maximilian Krah ist nicht Mitglied der Fraktion; er wurde von polnischen und französischen Mitgliedern aufgrund seiner Aussagen über die [[Schutzstaffel|SS]] sowie der Anschuldigungen der Bestechung durch prorussische Kräfte abgelehnt. Die Aufnahme der rumänischen Partei [[S.O.S. România]] in die Fraktion wurde von der AfD ebenso abgelehnt wie die Teilnahme des polnischen [[Konfederacja Korony Polskiej|KKP]]-Abgeordneten [[Grzegorz Braun]].<ref name=":1">{{Internetquelle |autor=Redacția SpotMedia.ro |url=https://spotmedia.ro/en/news/politics/sosoacas-delimitation-not-even-the-german-extremists-from-afd-want-to-associate-with-her-and-lazarus |titel=The delimitation of Sosoacă: Not even the German extremists from AfD want to associate with her and Lazarus |werk=spotmedia.ro |datum=2024-06-28 |sprache=en |abruf=2024-07-09}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Sven Christian Schulz,Jan Sternberg |url=https://www.rnd.de/politik/eu-parlament-afd-wird-rechtsextreme-fraktion-gruenden-antisemiten-nicht-erwuenscht-2WGFFWOWXBB4ZHXUID7YRJLDIE.html |titel=EU-Parlament: AfD wird rechtsextreme Fraktion gründen – Antisemiten nicht erwünscht |datum=2024-07-09 |sprache=de |abruf=2024-07-09}}</ref> Die Abgeordneten der [[Ruch Narodowy]], die mit Braun und der [[Nowa Nadzieja]] gemeinsam als [[Konfederacja Wolność i Niepodległość|Konfederacja]] zu den Wahlen angetreten waren, sprachen sich gegen den Beitritt zu einer Fraktion aus, an der die deutsche AfD beteiligt sei.
Der deutsche AfD-Abgeordnete Maximilian Krah ist nicht Mitglied der Fraktion; er wurde von polnischen und französischen Mitgliedern aufgrund seiner Aussagen über die [[Schutzstaffel|SS]] sowie der Anschuldigungen der Bestechung durch prorussische Kräfte abgelehnt. Die Aufnahme der rumänischen Partei [[S.O.S. România]] in die Fraktion wurde von der AfD ebenso abgelehnt wie die Teilnahme des polnischen [[Konfederacja Korony Polskiej|KKP]]-Abgeordneten [[Grzegorz Braun]].<ref name=":1">{{Internetquelle |autor=Redacția SpotMedia.ro |url=https://spotmedia.ro/en/news/politics/sosoacas-delimitation-not-even-the-german-extremists-from-afd-want-to-associate-with-her-and-lazarus |titel=The delimitation of Sosoacă: Not even the German extremists from AfD want to associate with her and Lazarus |werk=spotmedia.ro |datum=2024-06-28 |sprache=en |abruf=2024-07-09}}</ref><ref>{{Internetquelle |autor=Sven Christian Schulz,Jan Sternberg |url=https://www.rnd.de/politik/eu-parlament-afd-wird-rechtsextreme-fraktion-gruenden-antisemiten-nicht-erwuenscht-2WGFFWOWXBB4ZHXUID7YRJLDIE.html |titel=EU-Parlament: AfD wird rechtsextreme Fraktion gründen – Antisemiten nicht erwünscht |datum=2024-07-09 |sprache=de |abruf=2024-07-09}}</ref> Die Abgeordneten der [[Ruch Narodowy]], die mit Braun und der [[Nowa Nadzieja]] gemeinsam als [[Konfederacja Wolność i Niepodległość|Konfederacja]] zu den Wahlen angetreten waren, sprachen sich gegen den Beitritt zu einer Fraktion aus, an der die deutsche AfD beteiligt sei. Ursprünglich sollten die drei spanischen Abgeordneten von [[Se Acabó La Fiesta]] (SALF) Mitglied der Fraktion werden, sie zogen jedoch ihre Beitrittserklärung kurz vor der konstituierenden Sitzung zurück.<ref>{{Internetquelle |autor=Kjeld Neubert |url=https://www.euractiv.com/section/politics/news/german-afd-launches-third-far-right-group-europe-of-sovereign-nations/ |titel=German AfD launches third far-right group “Europe of Sovereign Nations” |werk=euractiv.com |datum=2024-07-10 |sprache=en |abruf=2024-07-10}}</ref>


Bei der konstituierenden Sitzung wurden [[René Aust]] (AfD) und [[Stanisław Tyszka]] (NN) zu Ko-Fraktionsvorsitzenden gewählt, als stellvertretende Vorsitzende [[Sarah Knafo]] (Reconquête), [[Milan Uhrík]] (Republika) und [[Stanislaw Stojanow]] (Wasraschdane).<ref>https://x.com/PaulinePezold/status/1811064602177818818</ref>
Bei der konstituierenden Sitzung wurden [[René Aust]] (AfD) und [[Stanisław Tyszka]] (NN) zu Ko-Fraktionsvorsitzenden gewählt, als stellvertretende Vorsitzende [[Sarah Knafo]] (Reconquête), [[Milan Uhrík]] (Republika) und [[Stanislaw Stojanow]] (Wasraschdane).<ref>https://x.com/PaulinePezold/status/1811064602177818818</ref>

Version vom 11. Juli 2024, 01:39 Uhr

Europa Souveräner Nationen
Offizielle Abkürzung ESN
Mitglieder
25/720
Fraktions­vorsitzende Deutschland René Aust
Polen Stanisław Tyszka
Gründung 10. Juli 2024

Europa Souveräner Nationen (ESN, englisch Europe of Sovereign Nations, französisch L'Europe des nations souveraines)[1][2] ist eine Fraktion im Europäischen Parlament in der zehnten Wahlperiode ab 2024, gebildet aus Abgeordneten rechtsextremer Parteien.[3][4] Die größte Delegation stellt dabei die deutsche Alternative für Deutschland (AfD).[5][6] Die Fraktion wurde am 10. Juli 2024 gegründet.

Gründung

Geschichte der extrem rechten Fraktionen im Europaparlament
Zeitraum Fraktion Wichtigste Parteien
1984–1989 Fraktion der Europäischen Rechten FN, MSI
1989–1994 Technische Fraktion der Europäischen Rechten FN, REP
2007 Identität, Tradition, Souveränität FN, PRM
2009-2014 Europa der Freiheit und der Demokratie UKIP, Lega Nord
2014-2019 Europa der Freiheit und der direkten Demokratie UKIP, M5S
2015–2019 Europa der Nationen und der Freiheit FN/RN
2019­–2024 Fraktion Identität und Demokratie Lega, RN, AfD
ab 2024 Patrioten für Europa RN, Fidesz
Europa Souveräner Nationen AfD

Pläne zur Gründung einer neuen Fraktion namens Souveränisten durch die AfD wurden kurz nach der Europawahl 2024 bekannt.[7][8] Die Abgeordneten der AfD waren kurz vor der Wahl aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausgeschlossen worden.[9] Die Delegation der AfD schloss den Spitzenkandidaten Maximilian Krah aus und versuchte, wieder in die ID-Fraktion aufgenommen zu werden.[10] Am 4. Juli 2024 kündigte der tschechische MdEP Ivan David (Svoboda a přímá demokracie) die Gründung einer Fraktion mit der AfD an.[4] Es stünden 28 Abgeordnete aus acht Ländern für die Fraktionsbildung zur Verfügung. Am 8. Juli 2024 gründete sich die Fraktion Patrioten für Europa (PfE) als Nachfolger der ID. Die AfD wurde nicht aufgenommen. Auch die tschechische SPD, die zuvor der ID-Fraktion angehörte, wurde nicht in die PfE aufgenommen. Am 9. Juli 2024 berichteten auch deutsche Medien über die bevorstehende Fraktionsgründung.[2]

Neben der deutschen AfD und tschechichen SPD sind Parteien beteiligt, die erstmals in das Europäische Parlament einzogen. Die französische Reconquête war durch Übertritte zum Ende der vorhergehenden Wahlperiode in der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) vertreten, nach einer Spaltung der Partei traten nur die aus der Partei ausgeschlossenen MdEP in die EKR ein. Wasraschdane, Hnutie Republika und Mi Hazánk Mozgalom hatten bereits im April 2024 eine „Erklärung von Sofia“ unterzeichnet, auf der auch das Programm der Fraktion fußen soll.[11] Weitere Unterzeichner, wie z. B. das niederländische Forum voor Democratie, hatten den Einzug ins Europaparlament verpasst.

Der deutsche AfD-Abgeordnete Maximilian Krah ist nicht Mitglied der Fraktion; er wurde von polnischen und französischen Mitgliedern aufgrund seiner Aussagen über die SS sowie der Anschuldigungen der Bestechung durch prorussische Kräfte abgelehnt. Die Aufnahme der rumänischen Partei S.O.S. România in die Fraktion wurde von der AfD ebenso abgelehnt wie die Teilnahme des polnischen KKP-Abgeordneten Grzegorz Braun.[12][13] Die Abgeordneten der Ruch Narodowy, die mit Braun und der Nowa Nadzieja gemeinsam als Konfederacja zu den Wahlen angetreten waren, sprachen sich gegen den Beitritt zu einer Fraktion aus, an der die deutsche AfD beteiligt sei. Ursprünglich sollten die drei spanischen Abgeordneten von Se Acabó La Fiesta (SALF) Mitglied der Fraktion werden, sie zogen jedoch ihre Beitrittserklärung kurz vor der konstituierenden Sitzung zurück.[14]

Bei der konstituierenden Sitzung wurden René Aust (AfD) und Stanisław Tyszka (NN) zu Ko-Fraktionsvorsitzenden gewählt, als stellvertretende Vorsitzende Sarah Knafo (Reconquête), Milan Uhrík (Republika) und Stanislaw Stojanow (Wasraschdane).[15]

Mitglieder

Nach übereinstimmenden Presseberichten sind folgende Parteien an der Fraktionsgründung beteiligt:[16][17]

Land Partei Abgeordnete
Anzahl Mitglieder
Bulgarien Bulgarien V Wasraschdane[18][19]
<div style="background-color:#V;width:17px;height:18px;">
3/17
Rada Lajkowa, Stanislaw Stojanow, Petar Wolgin
Deutschland Deutschland AfD Alternative für Deutschland
14/96
Christine Anderson, Anja Arndt, René Aust, Arno Bausemer, Irmhild Boßdorf, Markus Buchheit, Petr Bystron, Siegbert Droese, Tomasz Froelich, Marc Jongen, Alexander Jungbluth, Mary Khan-Hohloch, Hans Neuhoff, Alexander Sell*)[20]
Frankreich Frankreich Rec! Reconquête[19]
1/81
Sarah Knafo
Litauen Litauen TTS Tautos ir teisingumo sąjunga[19]
1/11
Petras Gražulis
Polen Polen NN Nowa Nadzieja
3/53
Marcin Sypniewski, Stanisław Tyszka, Ewa Zajączkowska-Hernik
Slowakei Slowakei REP Hnutie Republika[21]
1/15
Milan Uhrík*)
Tschechien Tschechien SPD Svoboda a přímá demokracie[22][23]
1/21
Ivan David
Ungarn Ungarn MHM Mi Hazánk Mozgalom[21][19]
1/21
Zsuzsanna Borvendég
Europaische UnionEU, Europäische Union Summe
25/720
*) 
Nicht alle Abgeordnete der Partei sind Teil der Fraktion

Einzelnachweise

  1. Okamura zakládá s německou AfD frakci v europarlamentu. Vyhlásí boj islamizaci - Seznam Zprávy. 9. Juli 2024, abgerufen am 9. Juli 2024 (tschechisch).
  2. a b Neue Rechte im EU-Parlament: AfD findet Partner. In: Der Spiegel. 9. Juli 2024, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 9. Juli 2024]).
  3. Evropa suverénních národů. Frakce pro SPD. Abgerufen am 8. Juli 2024.
  4. a b Evropský parlament zpřesňuje svou tvář. Čeká se na Patrioty a Le Penovou - Novinky. 4. Juli 2024, abgerufen am 8. Juli 2024 (tschechisch).
  5. ČT24: Pravicové strany přeskupují své síly v Evropském parlamentu, vznikají nové frakce. Abgerufen am 8. Juli 2024 (tschechisch).
  6. https://x.com/gerardofortuna/status/1809906162122330456
  7. „Die Souveränisten“: AfD plant offenbar neue Europaparlamentsfraktion mit anderen rechten Parteien tagesspiegel.de, 24. Juni 2024
  8. Timo Lehmann, Ann-Katrin Müller: (S+) AfD startet im EU-Parlament Fraktionsgründung von »Die Souveränisten«. In: Der Spiegel. 22. Juni 2024, ISSN 2195-1349 (spiegel.de [abgerufen am 9. Juli 2024]).
  9. tagesschau.de: AfD aus rechter ID-Fraktion in EU-Parlament ausgeschlossen. Abgerufen am 23. Mai 2024.
  10. Europaparlament: Krah von AfD-Delegation ausgeschlossen. 10. Juni 2024, abgerufen am 10. Juli 2024.
  11. AfD bildet laut Medienbericht dritte europaskeptische Fraktion im EU-Parlament. Abgerufen am 10. Juli 2024 (österreichisches Deutsch).
  12. Redacția SpotMedia.ro: The delimitation of Sosoacă: Not even the German extremists from AfD want to associate with her and Lazarus. In: spotmedia.ro. 28. Juni 2024, abgerufen am 9. Juli 2024 (englisch).
  13. Sven Christian Schulz,Jan Sternberg: EU-Parlament: AfD wird rechtsextreme Fraktion gründen – Antisemiten nicht erwünscht. 9. Juli 2024, abgerufen am 9. Juli 2024.
  14. Kjeld Neubert: German AfD launches third far-right group “Europe of Sovereign Nations”. In: euractiv.com. 10. Juli 2024, abgerufen am 10. Juli 2024 (englisch).
  15. https://x.com/PaulinePezold/status/1811064602177818818
  16. Le Pen’s National Rally to take control of far-right Patriots in EU Parliament. 8. Juli 2024, abgerufen am 8. Juli 2024 (britisches Englisch).
  17. Launch of ‘Europe of Sovereign Nations’ group in EP ‘imminent’. 4. Juli 2024, abgerufen am 8. Juli 2024 (britisches Englisch).
  18. Krassen Nikolov: Bulgarian far-right pitches sovereignist alliance to ID-reject AfD. 30. Mai 2024, abgerufen am 9. Juli 2024 (britisches Englisch).
  19. a b c d David Schafbuch und Annika Leister: Rechtsaußen-Lager sortiert sich neu: AfD gründet eigene Fraktion im EU-Parlament. In: t-online. 9. Juli 2024, abgerufen am 9. Juli 2024.
  20. Okamura zakládá s německou AfD frakci v europarlamentu. Vyhlásí boj islamizaci - Seznam Zprávy. 9. Juli 2024, abgerufen am 9. Juli 2024 (tschechisch).
  21. a b Kjeld Neubert: Germany’s far-right holds off on new EU parliamentary group. 26. Juni 2024, abgerufen am 9. Juli 2024 (britisches Englisch).
  22. x.com/CzechiaElects 6. Juli 2024
  23. Okamura party joining new European Parliament bloc with Alternative for Germany. 9. Juli 2024, abgerufen am 9. Juli 2024 (englisch).