Herbert Kickl

Herbert Kickl (2010)

Herbert Kickl (* 19. Oktober 1968 in Villach, Kärnten) ist ein österreichischer Politiker (FPÖ) und seit dem 18. Dezember 2017 amtierender Bundesminister für Inneres der Republik Österreich. Von April 2005 bis Jänner 2018 war er Generalsekretär der FPÖ.

Leben

Herbert Kickl besuchte die Volksschule Radenthein. Nach der Matura am Bundesgymnasium Spittal an der Drau, das er gemeinsam mit der ehemaligen Bundessprecherin der Grünen Eva Glawischnig-Piesczek besuchte,[1][2] leistete er von 1987 bis 1988 seinen Wehrdienst bei den Gebirgsjägern als Einjährig-Freiwilliger.[2] 1988 begann er an der Universität Wien Publizistik und Politikwissenschaft, ab 1989 Philosophie und Geschichte zu studieren. Beide Studien schloss er allerdings nicht ab.[3] Zwischen 1995 und 2001 arbeitete Kickl in der FPÖ-Parteiakademie im Gebiet Wahlkampfinhalte und Wahlkampforganisation, bis er im Jahr 2001 zum stellvertretenden Geschäftsführer aufstieg und schließlich nach der Knittelfelder Versammlung Geschäftsführer der Freiheitlichen Akademie wurde und bis 2006 diese Position innehatte. Als Redenschreiber für Jörg Haider verfasste er unter anderem die Aschermittwoch-Sprüche über Jacques Chirac („ein Westentaschen-Napoleon“) oder Ariel Muzicant („Wie kann einer, der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben?“)[4] und war für kritisierte Wahlkampfslogans der FPÖ verantwortlich (z. B. 2010: „Wiener Blut – zu viel Fremdes tut niemand gut.“).[5] Nach der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ trennten sich die Wege Haiders und Kickls, bis zu Haiders Tod war er einer seiner schärfsten Kritiker.

Kickl ist seit 2005 Geschäftsführer der Parteizeitung Neue Freie Zeitung und war von April 2005 bis Jänner 2018 Generalsekretär der FPÖ. In dieser Position war er für die Öffentlichkeitsarbeit und interne Kommunikation zuständig. Im Jänner 2018 folgte ihm Marlene Svazek als Generalsekretärin der FPÖ nach.[6] Von der Nationalratswahl 2006 bis zur Angelobung als Innenminister war Kickl Nationalratsabgeordneter, Klubobmann-Stellvertreter des Freiheitlichen Parlamentsklubs sowie Mitglied des Publizistikförderungsbeirates.

Am 4. Juli 2016 übernahm er die Nachfolge von Hilmar Kabas als Präsident des FPÖ-Bildungsinstitutes.[7]

Bundesminister für Inneres

Am 18. Dezember 2017 wurde Kickl von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Bundesminister für Inneres der Republik Österreich angelobt.

Für Aufregung sorgte eine Formulierung, die Kickl am 11. Jänner 2018 im Zuge einer Pressekonferenz getätigt hatte. Er sprach davon, Asylwerber „konzentriert an einem Ort zu halten“.[8] Auf Nachfragen von Journalisten verneinte er, dass dies als Provokation gedacht gewesen wäre[9], gleichwohl wurde Kickls Wortwahl im In- und Ausland medial rezipiert und als Anspielung auf NS-Terminologien verstanden und sodann kritisiert.[10]

Im Jänner 2018 kündigte Kickl den Aufbau einer Grenzschutzeinheit an. Hierbei soll es sich um eine Bereitschaftstruppe der Bundespolizei handeln, die bei Bedarf innerhalb von Stunden Grenzsperren bzw. Grenzkontrollen organisieren könnte.[11]

Am 19. März 2018 wurde - im Zusammenhang mit dem Skandal um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - Kickl von der Opposition (SPÖ, NEOS, Liste Pilz) zu den genauen Umständen un BVT befragt und scharf kritisiert. Ein entsprechender Misstrauensantrag im Nationalrat gegen Innenminister Kickl (von der SPÖ eingebracht) wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. Der Justizsprecher der Liste Pilz, Alfred Noll, zeigte Kickl sogar - in seinem Amt als Innenminister - wegen Amtsmissbrauch bei der Staatsanwaltschaft Wien ein. Die SPÖ möchte einen Untersuchungsausschuss im Parlament zu dieser Causa - Deren Bundesparteiobmann und Klubobmann, Ex-Bundeskanzler Christian Kern, meinte am 19. März 2018 in der ZIB2: "Die Wahrscheinlichkeit sei sehr groß, dass die SPÖ einen entsprechenden Antrag einbringen würde. Dass ein Untersuchungsausschuss kommen wird, wurde am 20. März 2018, um 14:00 Uhr (MEZ) - von seitens der SPÖ (ohne NEOS und Liste Pilz) offiziell bekanntgegeben und bestätigt. Dass die SPÖ dies im Alleingang machen wolle, kritisierte der Parteivorsitzende und Klubobmann der NEOS, Matthias Strolz scharf.

Privates

Kickl, der in Purkersdorf wohnt, ist verheiratet und Vater eines Sohnes.[1][12]

Publikationen

Literatur

  • Christoph Böhmdorfer: Der blaue Maschinist. In: Datum. Nr. 9, 1. September 2008 (Online (Memento vom 14. Juli 2014 im Internet Archive) [abgerufen am 18. Dezember 2017]).
Commons: Herbert Kickl – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Fußnoten

  1. a b Oliver Pink: Der Raue und der Schlaue. In: Die Presse. 23. August 2009, S. 6 (Online [abgerufen am 18. Dezember 2017]).
  2. a b Benedikt Narodoslawsky: Eva und Herbert, 1987, 8a. In: Falter. Nr. 28, 11. Juli 2012, S. 14.
  3. Herbert Kickl, Lebenslauf. Abgerufen am 19. Dezember 2017.
  4. Martin Fritzl: Herbert Kickl: Provokateur im Dienste der FPÖ. In: Die Presse. 22. Mai 2009, abgerufen am 2. Juli 2014.
  5. Martina Aicher: Haider-Muzicant-Konflikt Österreich (2001). In: Wolfgang Benz (Hg.): Handbuch des Antisemitismus. Judenfeindschaft in Geschichte und Gegenwart. Bd. 4: Ereignisse, Dekrete, Kontroversen. de Gruyter, Berlin 2011, S. 158.
  6. Offiziell: Marlene Svazek wird FPÖ-Generalsekre­tärin. Artikel vom 12. Jänner 2018, abgerufen am 13. Jänner 2018.
  7. Kickl folgt Kabas an Spitze des FPÖ-Bildungsinstituts. In: ORF.at. 8. Juli 2016, abgerufen am 8. Juli 2016.
  8. Transkript: Pressekonferenz von Innenminister Herbert Kickl. Abgerufen am 22. Januar 2018.
  9. Kickl will Asylwerber „konzentriert“ an einem Ort halten. Abgerufen am 15. Januar 2018.
  10. Siehe hierzu:
  11. Kickl: Ideen und Zahlen zu Grenzschutz. Abgerufen am 22. Januar 2018.
  12. Kickl: 2.100 zusätzliche Polizisten ab 2019. In: orf.at