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Regierungsbildung, Wahl des Vize-Präsidenten

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Die Präsidentschaftswahl in Nepal 2023 fand am 9. März 2023 statt. Sie war die vierte Präsidentschaftswahl Nepals, um den dritten Präsidenten seit der Abschaffung der Monarchie.^[1]

Die Amtszeit der amtierenden Präsidentin Bidhya Devi Bhandari, die erstmals 2015 gewählt wurde, lief am 13. März 2023 ab. Sie ist auf eine Amtszeit beschränkt und kann gemäß der Verfassung von Nepal nicht erneut kandidieren.^[2][3]

Nach einem Zerwürfnis innerhalb der kommunistischen Regierung entzog die führende Regierungspartei Maoistisches Zentrum (MC) dem Kandidaten ihres Koalitionspartners Vereinigte Marxisten-Leninisten (UML) die Unterstützung und sprach sich stattdessen für den oppositionellen Ram Chandra Poudel von der sozialdemokratischen Kongresspartei (NC) aus. Poudel gewann die Wahl. Es wird erwartet, dass die bisherige Regierung in naher Zukunft aufgelöst wird und durch eine Koalition von MC, NC und kleineren Parteien ersetzt wird.^[4]

Der Präsident von Nepal wird von der Mehrheit der Stimmen aller Mitglieder der Wahlkollegien gewählt. Wenn kein Kandidat gewählt wird, findet eine zweite Runde zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen der ersten Runde unter derselben Mehrheit statt. Da diese aus den gesamten Stimmen einschließlich leerer und ungültiger Stimmen sowie Enthaltungen besteht, ist es möglich, dass in der ersten und zweiten Runde kein Kandidat gewählt wird. Eine dritte Runde mit denselben Kandidaten wie in der zweiten Runde kann dann abgehalten werden. Der Kandidat mit der Mehrheit der gültigen Stimmen wird dann zum Präsidenten gewählt.

Teil 6, Artikel 64 der Verfassung von Nepal von 2015 legt folgende Voraussetzungen für das Amt des Präsidenten fest:

1. Eine Person ist zur Wahl zum Präsidenten berechtigt, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllt:
   • Sie ist berechtigt, Mitglied des Bundesparlaments zu sein.
   • Sie hat das Alter von mindestens 45 Jahren erreicht
   • Sie ist durch kein Gesetz ausgeschlossen.
2. Ungeachtet dessen ist eine Person, die bereits zwei Amtszeiten als Präsident gewählt wurde, nicht berechtigt, bei der nächsten Präsidentschaftswahl erneut als Kandidat anzutreten.

Die Wahlkommission hat am 30. Januar 2023 den Zeitplan für die Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftswahlen bekannt gegeben.

Das Wahlkollegium setzte sich im Jahr 2023 aus 881 Mitgliedern zusammen, von denen 331 aus dem Bundesparlament und 550 aus den Provinzversammlungen stammen, mit einem jeweiligen Stimm-„Gewicht“ von 79 bzw. 48. Während das Bundesparlament aus den 275 Mitgliedern des Unterhauses und den 59 des Oberhauses besteht, konnten 2 Mitglieder des Unterhauses aufgrund eines Justizverfahrens nicht in das Wahlkollegium eingetragen werden und ein drittes Mitglied verstarb, wodurch die Gesamtzahl des Wahlkollegiums von der normalen Anzahl von 884 auf 881 und die Gesamtzahl der gewichteten Stimmen von 52.786 auf 52.549 gesenkt wurde.^[5][6]

Am 24. Februar 2023 wurde Ram Chandra Poudel von der Nepalesischen Kongresspartei als gemeinsamer Kandidat einer Allianz aus acht politischen Parteien – Kongresspartei, CPN (Maoistisches Zentrum), CPN (Vereinigte Sozialisten), PSPN, Janamat, LSPN, NUP und RJM – ausgewählt.^[8] Am nächsten Tag kündigte die CPN (Vereinigte Marxisten-Leninisten) an, dass sie den stellvertretenden Parteivorsitzenden Subas Chandra Nemwang als ihren Präsidentschaftskandidaten aufstellen werde.^[9]

Kandidat		Geboren	Positionen besetzt	Provinz	Angekündigt	Ref
	Ram Chandra Poudel	15. Oktober 1944 in Tanahu, Gandaki	Sprecher des Repräsentantenhauses (1994–1999) Stellvertretender Premierminister und Innenminister (2000–2002) Mitglied des Repräsentantenhauses für Tanahu (1991–1999; 2022–heute) Mitglied des Legislative Parliament of Nepal (2015–2017) Mitglied der Konstituenten Versammlung von Nepal für Tanahu 2 (2008–2015)	Gandaki	25. Februar 2023	[10]

Kandidatin		Geboren	Positionen besetzt	Provinz	Angekündigt	Ref
	Subas Chandra Nemwang	11. März 1954 in Ilam, Koshi	Vorsitzender der Konstituenten Versammlung von Nepal (2008–2015) Sprecher der Legislaturperiode von Nepal (2006–2008) Staatsminister für Recht, Justiz und parlamentarische Angelegenheiten (1994–1995) Mitglied des Repräsentantenhauses von Ilam 2 (1999–2002;2006–2008; 2017–heute) Mitglied des Legislative Parliament of Nepal (2015–2017) Mitglied der Konstituenten Versammlung von Nepal (2008–2015) Mitglied der Nationalversammlung (1991–1993; 1995–1999)	Koshi	25. Februar 2023	[11]

Die Wahl des Vizepräsidenten von Nepal soll am 17. März 2023 stattfinden, mit Nominierungen am 11. März 2023.

1. ↑ Himalayan News Service: Presidential election to be held on March 9. 31. Januar 2023, abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 
2. ↑ Nepal Law Commission – NLC. Abgerufen am 9. März 2023 (amerikanisches Englisch). 
3. ↑ History & Background. In: Office of the President of Nepal. Abgerufen am 9. März 2023 (amerikanisches Englisch). 
4. ↑ Amid crisis in ruling coalition, Nepal elects third president | Al Arabiya English, abgerufen am 9. März 2023.
5. ↑ Republica: EC publishes voters list for presidential election. Abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 
6. ↑ Republica: MP Arun Chaudhary, who was granted clemency by Prez, released from jail. Abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 
7. ↑ Republica: President's Election: Filing of nomination papers today. Abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 
8. ↑ Eight political parties to support Congress candidate in presidential election. Abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 
9. ↑ UML to field Subas Nembang as presidential candidate. Abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 
10. ↑ Ram Chandra Paudel files candidacy for President. Abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 
11. ↑ Subas Nembang files candidacy for President. Abgerufen am 9. März 2023 (englisch). 

Wahlen und Volksabstimmungen in Nepal

Präsidentschaftswahlen§	2008 • 2015 • 2018 • 2023
Repräsentantenhaus	1959 • 1991 • 1994 • 1999 • 2017 • 2022
Nationalversammlung	1959 • 1991 • 1993 • 1995 • 1997 • 1999 • 2001 • 2018§ • 2020§ • 2022§
Rastriya Panchayat	1971 • 1981 • 1986
Verfassunggebende Versammlung	2008 • 2013
Provinzversammlungen	2017 • 2022
Volksabstimmungen	1980

^§ = indirekte Wahl