Kabinett Schweitzer

Kabinett Schweitzer
Landesregierung von Rheinland-Pfalz
Alexander Schweitzer
Ministerpräsident Alexander Schweitzer
Wahl 2021
Legislaturperiode 18.
Bildung 10. Juli 2024
Dauer 27 Tage
Vorgänger Kabinett Dreyer III
Zusammensetzung
Partei(en) SPD, Grüne und FDP
Minister 9
Repräsentation
Landtag
54/101

Das Kabinett Schweitzer ist seit dem 10. Juli 2024 die Landesregierung von Rheinland-Pfalz. Der Landtag wählte am 10. Juli 2024 Alexander Schweitzer zum Ministerpräsidenten, er erhielt dabei drei Stimmen mehr, als die ihn tragenden Koalitionsfraktionen eigentlich haben; damit wurde er in der geheimen Abstimmung auch von Abgeordneten der Opposition gewählt.[1] Anschließend wurde das Kabinett von Schweitzer ernannt und vom Landtag bestätigt. Das Kabinett Schweitzer löste das Kabinett Dreyer III ab.

Das Kabinett wird erneut von einer Ampelkoalition, bestehend aus den drei Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP, gestellt.

Abstimmung im Landtag Rheinland-Pfalz

Mainz, 10. Juli 2024 – Gesamtstimmenzahl = 101 Stimmen – absolute Mehrheit = 51 Stimmen
WahlgangKandidatStimmenStimmenzahlAnteil
(abgegebene Stimmen)
Unterstützer
1. WahlgangAlexander Schweitzer (SPD)Ja-Stimmen5756,4 %SPD, Grüne, FDP
Nein-Stimmen3938,6 %
Enthaltungen44,0 %
Ungültige Stimmen00,0 %
Nichtteilnahme11,0 %
Damit wurde Alexander Schweitzer zum Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz gewählt.

Landesregierung

Kabinett Schweitzer
Amt/RessortFotoName[2]ParteiBildStaatssekretärePartei
Ministerpräsident

Staatskanzlei

Alexander SchweitzerSPDFedor Ruhose
Chef der Staatskanzlei
SPD
Heike Raab
Bevollmächtigte beim Bund
und für Europa, Medien, Digitales
und Nachhaltigkeit
SPD
Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und IntegrationKatharina Binz
Auch Stellvertreterin des Ministerpräsidenten
B’90/Die Grünen
Janosch LittigB’90/Die Grünen
Jürgen Hardeckparteilos
Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und WeinbauDaniela SchmittFDP
Andy BechtFDP
Petra Dick-Walther
Ministerin der FinanzenDoris AhnenSPDStephan WeinbergSPD
Minister der JustizHerbert MertinFDPMatthias FreyFDP
Minister des Innern und für SportMichael EblingSPDDaniel StichSPD
Simone Schneider
Ministerin für BildungStefanie HubigSPDBettina BrückSPD
Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und DigitalisierungDörte SchallSPDDenis AltSPD
Minister für Wissenschaft und GesundheitClemens HochSPDNicole SteingaßSPD
Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und MobilitätKatrin EderB’90/Die GrünenErwin ManzB’90/Die Grünen
Michael Hauer

Einzelnachweise

  1. Landtag wählt neuen Ministerpräsidenten. In: landtag-rlp.de. Abgerufen am 7. Juli 2024.
  2. SPD-Politikerin Dörte Schall wird neue Arbeitsministerin in RLP. In: swr.de. 3. Juli 2024, abgerufen am 7. Juli 2024.