Diskussion:Kabinett Scholz
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Parteien und Oppositionsführer
Warum wurde meine Änderung gelöscht? Habe bei den Parteien statt „Grüne“ den vollständigen Namen angegeben(Bündnis 90/Die Grünen) und beim Oppositionsführer CDU angegeben statt CDU/CSU. Ralph Brinkhaus und Friedrichmerz sind beide von der CDU. Macht wenig Sinn deshalb noch die CSU zusätzlich anzugeben. Wurde bei den vorherigen Kabinetten auch nicht so gemacht. Berkay2342 (Diskussion) 15:57, 9. Apr. 2022 (CEST)
Parität
Man findet hier nichts zur Geschlechterparität, die mit der Ernennung von Boris Pistorius erstmal nicht mehr gegeben sein wird. Sollte man das einbauen? --ChickSR (Diskussion) 11:40, 17. Jan. 2023 (CET)
- Halte ich nichts davon, weil man das dann bei jedem Kabinett einfügen müsste. Die Relevanz der Information an sich ist nicht gegeben. --Mirmok12 (Diskussion) 16:47, 17. Jan. 2023 (CET)
- Es wurde im Gegensatz zu anderen Kabinetten prominent darüber berichtet, und jetzt wird es kritisiert. Es steht auch sonst nirgends, man könnte es aber auch bei der Regierungsbildung eintragen. --ChickSR (Diskussion) 16:55, 17. Jan. 2023 (CET)
Ausgrauung von aus dam amt geschiedenen
Aus meiner sicht macht es sinn die ausgeschiedenen in der tabelle auszugrauen, da so schnell ersichtlich ist, dass sie nicht mehr im amt sind, gerade bei den beauftragten fällt das (bis so.und.so) nicht direkt auf und der eindruck entsteht dass mehr parlamentarische staatssekretäre im amt sind als es tatsächlich der fall ist, bei den ministern gilt das gleiche auch wenn es da schneller zu sehen ist Norschweden (Diskussion) 16:33, 24. Jan. 2023 (CET)
- Finde ich eine gute Idee. --L.xschlag (Diskussion) 22:16, 24. Jan. 2023 (CET)
- Halte ich für keine gute Idee: Sie sind/waren alle gleichermaßen Mitglieder des Kabinetts, egal ob nur das erste Jahr oder nur das letzte Jahr. --Der König (Disk.·Beiträge) 11:52, 10. Feb. 2023 (CET)
- Sehe ich auch so. Außerdem werden sie dadurch mehr hervorgehoben. Dass sie aus dem Amt geschieden sind, steht ja dort. Man sollte die Lesekompetenz der Leser nicht auf Grundschulniveau degradieren. Übrigens würde das zu einer weiteren visuellen Überladung der ohnehin schon überladenen Tabelle führen. --Mirmok12 (Diskussion) 12:07, 10. Feb. 2023 (CET)
Abschnitt "Maßnahmen"
Eine Regierung kann Gesetzentwürfe beschließen, die sie dann dem Bundesrat zuleitet. Damit endet ihre Befugnis. Das weitere Verfahren, abgesehen von der Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrats, bis hin zur Beschlussfassung obliegt den gesetzgebenden Körperschaften Bundestag und Bundesrat. Die Aufstellung mag sinnvoll sein, aber doch nicht in diesem Artikel, sondern vielleicht in einem, der die Umsetzung des Koalitionsvertrags für diese Wahlperiode dokumentiert. Maßnahmen der Regierung wären ansonsten der Erlass von Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften auf der Grundlage gesetzlicher Ermächtigungen, soweit die Bundesregierung als Gesamtorgan ermächtigt ist, was eher selten vorkommt. --Lexberlin (Diskussion) 14:15, 21. Mär. 2023 (CET)
- Absolut richtig. Dieser Abschnitt gehört nicht in diesen Artikel. Diese Punkte gehören in den noch zu erstellenden Artikel Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode des Bundestages. --Mirmok12 (Diskussion) 15:01, 21. Mär. 2023 (CET)
- Stimme zu, gehört nicht in den Kabinetts-Artikel. --KL052 (Diskussion) 18:18, 21. Mär. 2023 (CET)
- Bundesregierung und Parlamentsmehrheit (Koalitionsfraktionen) bilden in einer parlamentarischen Demokratie eine Art Handlungseinheit (vgl. https://www.staatslexikon-online.de/Lexikon/Bundestag). Wir haben es hier mit einer Gewaltenverschränkung zu tun. Und wenn die Gesetzesentwürfe in den Ministerien erarbeitet werden, was bei drei Vierteln aller Gesetze der Fall ist, dann ist das durchaus eine Maßnahme dieser Regierung, denn sie hat das Gesetz initiiert. Die Regierung ist es, die letztlich die politische Verantwortung für diese Maßnahmen trägt. sneecs (Diskussion) 18:44, 21. Mär. 2023 (CET)